Warum will ich in den Verfassungsrat?

Am 4. März 2018 stimmte das Walliser Stimmvolk ab. Zur Erinnerung: 73% sagten Ja zu einer Totalrevision der Verfassung des Kantons Wallis und 60% stimmten für einen Verfassungsrat. Dies bei einer Stimmbeteiligung von rund 55%. Nun ist es soweit: der Verfassungsrat wird gewählt. Und ich stelle mich als Kandidatin zur Verfügung. Warum? Was steht überhaupt in der Verfassung? 

Lest unten weiter.

 

(Bild: Webseite des Kantons Wallis)

Was ist eine Verfassung überhaupt?

Definiert werden in der kantonalen Verfassung Grundsätze wie die Zweisprachigkeit unseres Kantons, Aufgaben des Kantons in Bildung und Forschung, Wirtschaft, Landwirtschaft und weiteren Bereichen, Grundrechte wie die Meinungsfreiheit usw. Bestimmt werden unter anderem auch die Anzahl Staatsräte, die Anzahl Bezirke oder wie viele Unterschriften es für eine Volksinitiative braucht. Es ist also ein sehr wichtiges Dokument.

 

Als Übersicht hier ein Auszug dem Inhaltsverzeichnis einer Verfassung (hier jene des Kantons Fribourg):

  • Allgemeine Bestimmungen (wie Kantonsgebiet, Sprachen)
  • Grundrechte (wie Rechtsgleichheit, Glaubensfreiheit, Meinungsfreiheit)
  • Sozialrechte
  • Politische Rechte  (Stimmrecht, Volksinitiativen, Referenden, etc)
  • Öffentliche Aufgaben (wie Gesundheitswesen, Bildung und Forschung, Umwelt und Raum, Wasser und Energie, Wirtschaft)
  • Finanzordnung
  • Kantonale Behörden (Grosser Rat, Staatsrat, Justiz, kantonale Verwaltung)
  • Gemeinden und Bezirke
  • Landeskirchen und Religionsgemeinschaften

Warum eine Totalrevision?

Die Verfassung des Kantons Wallis stammt aus dem Jahr 1907. Bei der Revision soll es nicht darum gehen, die Vergangenheit zu negieren oder Tabula rasa zu machen. Doch das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben hat sich verändert. Abgesehen von belanglosen oder überholten Artikeln ist die Hauptkritik am aktuellen Verfassungstext das Fehlen einer soliden Grundlage für die Zukunft des Kantons. Deshalb hat sich die Bevölkerung im März für eine Totalrevision entschieden.

Das Volk hat sich auch für einen Verfassungsrat ausgesprochen. Dieser soll gemäss Initianten breit zusammengesetzt sein. 130 Personen werden am neuen Verfassungstext arbeiten, am Ende kommt er vors Volk, welches das letzte Wort hat. Eine grosse Aufgabe also für den Verfassungsrat, 130 Personen mit eigenen Meinungen, aus unterschiedlichen Berufsfeldern und Parteien. Wieso will ich da dazu gehören?

Wieso will ich in den Verfassungsrat?

Weil ich ganz einfach ein persönliches Interesse an dieser Arbeit habe. Ich fände es total spannend, bei diesem Jahrhundertwerk mitzuarbeiten, dieses mitzugestalten. Den Kanton Wallis weiterzubringen. Dafür zu sorgen, dass das Oberwallis gut vertreten ist, in der neuen Verfassung seinen würdigen Platz und angemessen Gewicht erhält. Dafür zu sorgen, dass die neue Verfassung umsetzbar ist und nicht nur aus Worthülsen besteht. Dafür zu sorgen, dass für mich wichtige Themen Eingang finden, diese zumindest diskutiert werden. Den Verfassungstext auch sprachlich anzupassen, verständlich zu formulieren. Dies, weil ich gerne konzeptionell arbeite, weil ich mich gerne mit Begriffen auseinandersetze und weil ich diese riesengrosse Herausforderung sehr gerne mit anpacken würde.